„Da ist ein akzeptables Förderpaket geschnürt worden“

HKG-Präsident Dieter Bartsch zu den vom Bundestag beschlossenen Finanzhilfen für die Krankenhäuser

„Die große Finanzierungsnot vieler Kliniken ist in der Politik angekommen. Das ist gut so“, bewertet Dieter Bartsch, Präsident der Hessischen Krankenhausgesellschaft (HKG), das Hilfspaket für die Krankenhäuser, das soeben vom Bundestag beschlossen wurde. Demnach werden den bundesdeutschen Kliniken in den kommenden anderthalb Jahren zusätzliche Mittel von insgesamt rund 1 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. „Dieses Geld ist dringend nötig, um die vorangegangenen Kürzungsbeschlüsse der Bundesregierung seit dem Jahr 2011 zu kompensieren und um die immensen Steigerungen für Personal-, Energie- und Sachkosten einigermaßen aufzufangen“, so Bartsch weiter. Positiv bewertete er auch, dass die Kliniken zusätzliche finanzielle Mittel für die Beschäftigung und die Ausbildung von Hygieneärzten und Hygienefachkräften erhalten.

„Somit werden die Krankenhäuser bei ihren Anstrengungen zur Verbesserung der Qualität und der Sicherheit unterstützt. Finanzhilfen dienen also letztlich immer dem Wohle der Patienten.“ Im Vergleich zu den Anfangsdiskussionen um das Förderprogramm seien nun abschließend deutliche Verbesserungen erreicht worden, etwa, dass die Finanzhilfen noch in diesem Jahr zeitnah fließen sollen. Gleichzeitig werde mit dem 2-Jahrespaket auch die Grundlage für eine sachgerechte Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung in der nächsten Legislaturperiode geschaffen, in deren Mittelpunkt die dauerhafte Existenzsicherung der Krankenhäuser stehen müsse. Ziel sei dabei eine faire Krankenhausfinanzierung, frei von Fehlanreizen und Kollektivhaftungseffekten.

Bartsch führt das Ergebnis der politischen Beratungen unter anderem darauf zurück, dass auch viele hessische Krankenhäuser mit Aktionen, Appellen und Informationsveranstaltungen in den vergangenen Wochen sehr nachdrücklich um eine Verbesserung ihrer Finanzsituation gekämpft haben. Auch die Unterstützung des Hessischen Sozialministers Stefan Grüttner im vorausgegangenen Gesetzgebungsverfahren zu diesem Maßnahmenbündel habe sicherlich mit dazu beigetragen, dass ein durchaus akzeptables Förderpaket geschnürt worden ist, so Bartsch.

Weiterführende Links

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• [PDF] Pressemitteilung: "Da ist ein akzeptables Förderpaket geschnürt worden"