Vertrau(d)lich: Schwarze Null nicht aufgeben

Konjunktursorgen! Konjunkturunsicherheit! Das sind die Schlagworte, die derzeit die Gemüter bewegen. Doch was ist eigentlich Konjunktur? Ökonomen verstehen unter Konjunktur „Schwankungen im Auslastungsgrad des Produktionspotenzials“. Das klingt einerseits sehr abstrakt, andererseits aber macht es deutlich, dass es im Wesentlichen um mehr oder weniger zyklische Veränderungen von volkswirtschaftlichen Größen geht. Konjunktur ist also nie etwas Statisches. Als Indikator für die Aktivität einer Volkswirtschaft verwendet man das Bruttoinlandsprodukt. Zuletzt hat dessen Wachstum tatsächlich an Fahrt verloren.

Konjunktur heißt also ein Auf und Ab von ökonomischer Aktivität, die sich idealtypisch in sinusförmigen Bewegungen vollzieht – so wie die „Urkurve des Lebens“. Dies ist an sich kein Grund zur Beunruhigung. Sorge bereitet regelmäßig aber die Frage, wie lange und wie stark ein Abschwung ausfällt. Mittels Konjunkturpolitik wird häufig versucht, das Ausmaß der Schwankungen zu begrenzen. So wird derzeit vielerorts vorgeschlagen, die aktuelle zyklische Abwärtsbewegung durch Investitionsprogramme für Infrastrukturprojekte abzufedern. Welche Erfolgsaussichten kann man solchen Maßnahmen beimessen?

Zweifelsohne besteht in Deutschland seit Jahren eine strukturelle Investitionsschwäche. Dies gilt sowohl für private als auch für öffentliche Investitionen. Die Nettoinvestitionsquote hat sich seit den 70er Jahren von damals 17 Prozent auf zuletzt nur noch ein Prozent reduziert. Leicht zu erkennen ist aber, dass der lange Zeitraum von mehr als 40 Jahren nichts mit einer zyklischen Schwäche zu tun hat. Denn es handelt sich hierbei um ein strukturelles Problem. Ich begrüße es sehr, dass die deutsche Investitionsschwäche endlich Einzug in die öffentliche Diskussion gefunden hat und über Maßnahmen zur Bekämpfung dieser nachgedacht und hoffentlich auch bald gehandelt wird. Dabei sollte aber nicht die derzeitige zyklische Abkühlung der wirtschaftlichen Aktivität als Grund ins Feld geführt werden. Denn Infrastrukturprojekte brauchen üblicherweise sehr lange bis sie ihre Wirkung entfalten. Dies liegt an diversen Zeitverzögerungen (Lags) bei politischen Entscheidungen, insbesondere bei großen Projekten: Angefangen vom Erkenntnislag, über den Entscheidungslag bis zum Umsetzungslag. Deshalb sollte das strukturelle Defizit einer unzureichenden Investitionstätigkeit in Deutschland jetzt nicht als Feigenblatt dafür genutzt werden, um wieder zu einer Verschuldungspolitik zurückzukehren und die „schwarze Null“, d.h. einen ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr bereits jetzt schon aufzugeben. Denn schließlich wurden auch in Boomphasen keine Überschüsse generiert, so wie es eine aktive konjunkturelle Feinsteuerung nahelegen würde. Die Grenzen einer aktiven Konjunkturpolitik sind seit Jahrzehnten bekannt. Insbesondere die Rückkehr zu einer restriktiven Haushaltspolitik in guten Zeiten fällt schwer.

Zyklische Schwankungen wird es immer geben. Sie sind systemimmanent. Problematisch ist vielmehr die strukturelle Wachstumsschwäche, die mit Instrumenten der Konjunktursteuerung nicht zu beheben ist. Dazu bedarf es strukturpolitischer Weichenstellungen. Für einen steileren Wachstumspfad sind Innovationen notwendig. Grundvoraussetzung dafür ist die gesellschaftliche Bereitschaft, Neues zu wagen. Die Innovationswilligkeit lässt sich allerdings nicht per Gesetz verordnen. Dies ist ein langwieriger Prozess. Was Politik aber kann – und auch sollte – ist die Innovationsfähigkeit einer Volkswirtschaft zu stärken. Dazu dienen freilich auch mehr Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, aber viel wichtiger sind innovationsfördernde Rahmenbedingungen. Dazu gehören ein leistungsfähiges Bildungssystem, qualifizierte Zuwanderung, ein wachstumsförderndes Steuersystem und eine Regulierung, die Spielraum für private Initiative lässt.

Neuen Projekten, insbesondere Großprojekten, sollten wir nicht grundsätzlich negativ gegenüberstehen. Deren Umsetzung muss erleichtert und nicht durch überbordende Bürokratie erschwert werden. Technologischer Fortschritt ist zu begrüßen. Und letztendlich ist eine solide öffentliche Haushaltspolitik notwendig, um Spielräume für wirklich wachstumsfördernde Maßnahmen zu schaffen. Das Ziel der schwarzen Null sollte somit nicht leichtfertig aufgegeben werden.

Beitrag erschienen in „Die Welt“, 1. November 2014

Die Publikation ist mit größter Sorgfalt bearbeitet worden. Sie enthält jedoch lediglich unverbindliche Analysen und Prognosen zu den gegenwärtigen und zukünftigen Marktverhältnissen. Die Angaben beruhen auf Quellen, die wir für zuverlässig halten, für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität wir aber keine Gewähr übernehmen können. Sämtliche in dieser Publikation getroffenen Angaben dienen der Information. Sie dürfen nicht als Angebot oder Empfehlung für Anlageentscheidungen verstanden werden.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Landesbank Hessen-Thüringen
• Alle Meldungen von Landesbank Hessen-Thüringen
• [PDF] Pressemitteilung: Vertrau(d)lich: Schwarze Null nicht aufgeben